Nordkorea zieht sich aus Atom-Gesprächen zurück

Von Peter Symonds
23. Februar 2005

Am 10. Februar erklärte Nordkorea, es besitze Atomwaffen zur Selbstverteidigung, und setze seine Teilnahme an den Verhandlungen über sein Nuklearprogramm "auf unbestimmte Zeit" aus. Damit ließ es Versuche ins Leere laufen, die Sechs-Parteien-Gespräche wieder aufzunehmen, an denen sich China, Russland, Japan, die USA und Süd- und Nordkorea beteiligen. Zwar war für eine neue Gesprächsrunde noch gar kein Termin festgesetzt, aber Washington hatte auf eine baldige Wiederaufnahme und eine härtere Gangart gegenüber Nordkorea gedrängt.

Auch vorher hatte Nordkorea schon über die Entwicklung einer eigenen "nuklearen Abschreckung" gesprochen, aber in seiner jüngsten Erklärung erklärte es zum ersten Mal öffentlich, tatsächlich Atomwaffen zu besitzen. Es gibt natürlich keine Möglichkeit, diese Behauptung zu überprüfen. Nordkorea hat das Potential, Plutonium aus abgebrannten Brennstäben zu gewinnen, und hat das vielleicht nach seiner Aufkündigung des Atomwaffensperrvertrags im Jahre 2002 auch praktiziert. Die USA behaupten, Nordkorea verfüge über ausreichend Plutonium für die Herstellung von sechs bis acht Atombomben, aber Pjöngjang hat bislang noch keinen Atomwaffentest durchgeführt.

Zur Zeit schießen sich die internationalen Medien vollkommen auf die "Bedrohung" ein, die Nordkorea angeblich darstelle. In Wirklichkeit hat Pjöngjang jedoch, vor allem seit der Invasion des Irak, allen Grund zur Befürchtung, selbst Zielscheibe für eine US-Aggression zu werden. 2002 brandmarkte Bush Nordkorea neben dem Iran und Irak als Teil der sogenannten "Achse des Bösen". Washington verlangt seitdem von Pjöngjang, seine Nuklearanlagen stillzulegen, weigert sich jedoch, in bilaterale Gespräche einzutreten, und weist Nordkoreas Forderung nach einem gegenseitigen Nichtangriffspakt zurück. Amerikanische Regierungspolitiker sprechen zu Zeit von einer "diplomatischen Lösung", schließen aber auch eine "militärische Option" nicht aus.

In der Erklärung von letzter Woche wies Pjöngjang darauf hin, dass ein "Regimewechsel" in Nordkorea nach wie vor das Ziel Washingtons sei. "Die Bush-Regierung verfolgt in ihrer zweiten Amtszeit nicht nur das Ziel, die DVRK [Nordkorea] weiterhin zu isolieren und zu erdrosseln, wie in der ersten Amtszeit, sondern will ihre Angriffe ausweiten", heißt es dort, und weiter: "Es gibt für uns keinen Grund, wieder an den Sechs-Parteien-Gesprächen teilzunehmen, solange die Bush-Regierung die DVRK als ‚Vorposten der Tyrannei’ bezeichnet."

Die Reaktion der USA war auffallend zurückhaltend. Präsidentensprecher Scott McClellan erklärte abschätzig: "Wir haben solche Töne aus Nordkorea schon früher gehört." US-Außenministerin Condoleezza Rice nannte Pjöngjangs Entscheidung "unglücklich", sie werde "Nordkoreas Ächtung durch die internationale Gemeinschaft weiter vertiefen". US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld stellte Nordkoreas Behauptung, Atomwaffen zu besitzen, mit den Worten in Frage: "Sie haben schon verschiedentlich Behauptungen aufgestellt, die sich als unwahr herausgestellt haben."

Diese zurückhaltenden Kommentare stehen in auffälligem Gegensatz zu Washingtons Haltung gegenüber Irak und Iran. So droht die Bush-Regierung Iran auf der Grundlage unbewiesener Behauptungen über ein Nuklearprogramm immer offener mit Krieg. Im Fall Iraks haben die USA ein ganzes Land widerrechtlich besetzt, gestützt auf Lügen über irakische Massenvernichtungswaffen. Aber wenn Pjöngjang nun in aller Öffentlichkeit erklärt, Atomwaffen zu besitzen, behauptet das Weiße Haus, dies sei vermutlich ein Bluff.

Die Reaktion auf Nordkoreas Erklärung macht deutlich, dass es Washington nicht um Massenvernichtungswaffen oder um die Beseitigung von "Tyrannen" geht. Das sind für die USA bloße Vorwände, um ihre Vorherrschaft in strategischen Schlüsselregionen auf der ganzen Welt mit militärischen Mitteln zu sichern. Anders als Irak und Iran hat Nordkorea kein Erdöl. Aber es ist ein potentieller Lieferant von sehr billiger Arbeitskraft, und es liegt strategisch nahe an China, Südkorea und Japan. Das kriegerische Auftreten der USA hat bereits die Sonnenschein-Politik Südkoreas ins Stocken gebracht, die zum Ziel hatte, Nordkorea als Quelle billiger Arbeitskräfte und als mögliche Transportroute von Nordostasien nach Europa zu öffnen.

Bisher ist es den USA gelungen, ihre ökonomischen und strategischen Interessen in der Region durch das Bestehen auf multilaterale Gesprächen zu wahren. Die allgegenwärtige Drohung eines amerikanischen Militärschlages, der für Nordkoreas Nachbarn, vor allem für Südkorea, China und Japan, katastrophale Folgen hätte, zwang die anderen Verhandlungsteilnehmer, sich der US-Linie unterzuordnen. Die US-Regierung bestand darauf, dass China Druck auf Nordkorea ausübt, an den Gesprächen teilnimmt und die amerikanischen Bedingungen akzeptieret.

US-Provokationen

Die gegenwärtige Krise brach aus, als Washington 2002 behauptete, nordkoreanische Vertreter hätten privat zugegeben, ein geheimes Urananreicherungsprogramm zu betreiben. Trotz Pjöngjangs offiziellen Dementis kündigte die Bush-Regierung damals das 1994 vereinbarte Gemeinsame Rahmenabkommen. Es hatte zum Inhalt, dass Nordkorea sein bestehendes Atomprogramm einfriert und letztlich stoppt. Im Gegenzug sollte es Öllieferungen und zwei Leichtwasseratomkraftwerke erhalten, die Beziehungen sollten normalisiert werden.

Während der gesamten 1990er Jahre hatten rechte Republikaner die Clinton-Regierung wegen dem Abschluss des Gemeinsamen Rahmenabkommens kritisiert und Nordkorea beschuldigt, ein Nuklearwaffenprogramm durchzuführen. Nach seiner Amtsübernahme 2000 fror Bush die Beziehungen zu Nordkorea sofort ein. Nach einer langwierigen Überprüfung der Politik gegenüber Nordkorea verkündete das Weiße Haus eine ganze Liste neuer Forderungen an Pjöngjang, die auf eine wesentlich aggressivere Haltung schließen ließen. Die 2002 erhobenen Beschuldigungen dienten dann als Vorwand, die Öllieferungen und den Bau der Leichtwasserreaktoren zu stoppen, der kaum begonnen hatte, obwohl die Fertigstellung für 2003 vorgesehen war.

Daraufhin zog sich Nordkorea aus dem Atomwaffensperrvertrag zurück, verwies die Inspektoren der Internationalen Atomenergiekommission (IAEA) des Landes und nahm seine Nuklearanlagen wieder in Betrieb. Pjöngjang hat wiederholt seine Bereitschaft erklärt, sich im Gegenzug zu einem formellen Nicht-Angriffspakt mit Washington über sein Nuklearprogramm zu einigen. Das Weiße Haus schlug diese Angebote stets rundheraus aus und weigerte sich, direkt zu verhandeln. Es begründete dies damit, dass es "schlechtes Betragen nicht belohnen" werde.

Unter dem Druck Chinas stimmte Nordkorea den Sechs-Parteien-Gesprächen zu, die im August 2003 begannen. Bei der dritten Gesprächsrunde im Juni 2004 legten die US-Unterhändler einen Entwurf auf den Tisch, der Nordkorea schwerwiegende neue Verpflichtungen im Austausch gegen die Wiederaufnahme von Öllieferungen und vage Versprechungen für zukünftige Sicherheitsgarantien auferlegte. Angesichts der Krise im Irak zielte das Angebot der USA zumindest zum Teil darauf ab, dem Thema vor den US-Präsidentschaftswahlen die Brisanz zu nehmen. Nordkorea lehnte aber die Teilnahme an einer vierten Verhandlungsrunde ab, die im September letzten Jahres stattfinden sollte.

Nach den amerikanischen Wahlen drängte die Bush-Regierung auf eine Wiederaufnahme der Gespräche, um Nordkorea unter Druck zu setzen, das ungleichen Abkommen zugunsten der USA zu akzeptieren. Um den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen, tauchten Anfang des Monats neue Vorwürfe über seine Nuklearaktivitäten in den amerikanischen Medien auf. Diese haben große Ähnlichkeit mit den Lügen, mit denen die Invasion im Irak gerechtfertigt wurde. US-Vertreter behaupteten, sie hätten Beweise, dass ein in Libyen aufgetauchter Kanister Uranhexafluorid (UF6), das für die Urananreicherung benötigt wird, aus Nordkorea stamme.

Einem Artikel in der New York Times vom 2. Februar zufolge sollen US-Spezialisten vom Energieministerium festgestellt haben, "dass Nordkorea fast sicher Uran an Libyen verkauft hat". Die sogenannten Beweise stammten aus ungenannten Quellen und waren nur Indizien. Die Wissenschaftler behaupteten, Spuren von Plutonium und die Zusammensetzung der Uranisotope in der Probe kämen einem "Fingerabdruck" gleich, der beweise, dass das UF6 aus Nordkorea stamme.

Selbst wenn das stimmen sollte, bedeutet es nur, dass Nordkorea über Anlagen zur Herstellung von UF6 verfügt, ein relativ simpler Prozess. Der Bau eines Systems von Gaszentrifugen, mit denen Uran angereichert werden kann, ist eine weitaus komplexere Aufgabe, besonders wenn es so stark angereichert werden muss, wie es für die Herstellung von Atomwaffen erforderlich ist. Libyen hatte das Problem nicht lösen können, bevor es sein Nuklearprogramm internationalen Inspektionen öffnete, und die USA haben keine Beweise vorgelegt, dass es im Falle Nordkoreas anders ist.

Zudem war die aufgebauschte Beschuldigung irreführend, wie ein Artikel in der Washington Post vom 3. Februar nachwies. Laut diesem Artikel hatten IAEA-Wissenschaftler dieselben Tests mit dem libyschen UF6 durchgeführt und waren zum Schluss gelangt, dass die Beweise unzureichend waren. Sie fanden keine Plutoniumspuren und verfügten über keine Uranproben aus Nordkorea oder Pakistan (einem weiteren möglichen Lieferanten), mit denen die Isotopen-"Fingerabdrücke" hätten verglichen werden können. Und selbst wenn das Uran tatsächlich aus Nordkorea gekommen wäre, hätte man nicht bestimmen können, ob das UF6 auch dort produziert worden war.

David Albright, der Präsident des Instituts für Wissenschaft und Internationale Sicherheit, sagte der Washington Post, man könne nicht ausschließen, dass das UF6 aus Pakistan stamme. "Es erstaunt mich, dass das gerade jetzt ans Licht kommt. Das Timing sollte uns misstrauisch machen. Es könnte sein, dass diese Information verbreitet wird, um Druck auf Verbündete auszuüben, eine härtere Haltung gegen Nordkorea einzunehmen", sagte er.

Gleichzeitig mit dem Erscheinen des Artikels in der New York Times entsandte die Bush-Regierung zwei hohe Beamte der National Security Agency (Michael Green und William Tobey) nach Asien, um mit den Regierungen Japans, Südkoreas und Chinas über die "Beweise" zu diskutieren. Besonders Peking, das ein formelles Verteidigungsabkommen mit Pjöngjang geschlossen hat, steht unter dem Druck der USA, eine härtere Haltung gegen Nordkorea einzunehmen. China ist Nordkoreas wichtigster Handelspartner und Öllieferant.

Zweifellos haben Washingtons Manöver Nordkorea überzeugt, dass es von einer weiteren Runde der Sechs-Parteien-Gespräche nichts zu erwarten hat. In seiner Inaugurationsrede hatte Bush die Ziele zukünftiger US-Provokationen und Aggressionen enorm erweitert; sie umfassen jetzt nicht mehr nur die sogenannte terroristische "Achse des Bösen", sondern auch "Vorposten der Tyrannei" auf der ganzen Welt. Pjöngjang ist offensichtlich zum Schluss gelangt, dass die Bush-Regierung auch in ihrer zweiten Amtszeit einen "Regimewechsel" in Nordkorea anstrebe. Washington schürt gezielt die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel und setzt rücksichtslos Prozesse in Gang, die möglicherweise katastrophale Folgen haben.

Siehe auch:
Pjöngjang reagiert auf amerikanische Drohungen mit Rückzug aus dem Atomwaffensperrvertrag
(21.Januar 2003)
Bush geht gegenüber Nordkorea auf Konfrontationskurs
( 3. Januar 2003)
Vereinigte Staaten wollen Atombomben zu einem normalen Mittel der Kriegsführung machen
( 13. März 2002)