USA spielen Nordkoreas Entgegenkommen herunter

Von James Cogan
2. März 2012

Das nordkoreanische Regime reagierte enttäuscht, als die Obama-Regierung die jüngsten Gespräche Pjöngjangs mit den Vereinigten Staaten eher niedrig hängte. Die Gespräche in Peking am 23. und 24. Februar waren die ersten dieser Art seit dem Tod von Staatschef Kim Jong Il im Dezember, doch amerikanische Sprecher maßen ihnen nur geringe Bedeutung zu: Die Gespräche hätten „nur mäßige Fortschritte“ gebracht. Sie schlossen auch eine schnelle Entscheidung über die Wiederaufnahme von Lebensmittellieferungen an Nordkorea aus, obwohl das Land sich bereit erklärte, im Gegenzug über die Forderung der USA nach einem Ende seines Atomwaffenprogramms zu sprechen.

Nordkorea, dass jetzt nominell von Kim Jong Ils 27-jährigem Sohn Kim Jong Un geführt wird, will die Wiederaufnahme der „Sechs-Parteien-Gespräche“ erreichen, an denen außerdem noch Südkorea, China, Russland und Japan teilnehmen. Die USA, Japan und Südkorea stiegen aus den Gesprächen aus und stellten die Lebensmittelhilfe für Nordkorea ein, nachdem das Land 2009 seinen zweiten Atomtest durchgeführt hatte. Mitte 2011 hat der Norden neue Gespräche beantragt, aber ohne von den USA diktierte Vorbedingungen wie die internationale Überwachung seines Nuklearprogramms oder der Verteilung der Lebensmittellieferungen.

Pjönjang zeigte seine Frustration bei den letzten ergebnislosen Gesprächen und verurteilte die jährlichen militärischen Manöver südkoreanischer und amerikanischer Truppen schärfer als üblich. Die diesjährigen Manöver begannen am 27. Februar unter Beteiligung von 200.000 südkoreanischen und einigen Tausend amerikanischen Soldaten. Das nordkoreanische Militär nannte die Übungen in einer Erklärung eine „stille Kriegserklärung“. Die offizielle Nachrichtenagentur nannte sie „eine unverzeihliche Verletzung“ der Souveränität des Landes und erklärte, Nordkorea sei „zum Krieg bereit“. Kim Jong Un wurde mit dem Aufruf zitiert, „machtvolle Gegenschläge zu führen“, wenn südkoreanische oder amerikanische Schiffe in Gewässer eindringen sollten, die Nordkorea für sich beansprucht.

Südkoreas militärische Führung tat diese Äußerungen ab und behauptete, nichts in der Routine des nordkoreanischen Militärs lasse auf eine Veränderung der Bedrohungslage schließen.

Es scheint, dass die Pjöngjanger Regierung deshalb so verzweifelt auf neue Gespräche drängt, weil sie eine Annäherung an die USA und Südkorea erreichen möchte, um Wirtschaftshilfe zu bekommen. Informationen über die Situation in Nordkorea sind zwar dünn, aber die spärlichen Berichte weisen auf ein Land in wirtschaftlichem Chaos, mit schreiender sozialer Ungleichheit und sozialen Spannungen.

Die Washington Post berichtete am 16. Februar über die Folgen eines kontinuierlichen Zusammenbruchs des stalinistischen nordkoreanischen Staates seit 1992, als er den Rückhalt der ehemaligen Sowjetunion verlor. Es gibt inzwischen einen riesigen offiziellen und ebenso einen Schwarzmarkt. Auf letzterem werden Waren und Dienstleistungen nur mittels ausländischer Währungen gehandelt, besonders mit dem chinesischen Yuan, dem amerikanischen Dollar und dem Euro. Vor allem Mitglieder der Staats- und Militärhierarchie, eine blühende Klasse von Händlern und Kleinbesitzern und Personen mit Familienbeziehungen nach Südkorea verfügen über ausländische Währung. Marcus Noland, ein Wirtschaftsexperte für Nordkorea, sagte der Post: „Das ist ein Anhaltspunkt, der Rückschlüsse auf die Schwäche der wirtschaftlichen Institutionen in Nordkorea zulässt.“

Die offizielle Währung Won ist aufgrund galoppierender Inflation nahezu wertlos geworden. Der Post zufolge muss man für ein Kilogramm Reis, der in einem staatlichen Laden 2009 noch zwanzig Won kostete, jetzt in manchen Gegenden vier- bis fünftausend Won bezahlen. Wie CBS News am 26. Februar berichtete, kostet in chinesischen Supermärkten, welche die Elite in der Hauptstadt Pjöngjang und in Städten nahe der chinesischen Küste versorgen, ein Glas Honig mittlerweile 36.100 Won, d.h. ein Drittel eines durchschnittlichen Monatslohns.

Der Arbeiterklasse droht eine Lebensmittelknappheit, und sie hat keine Möglichkeit, auf dem Schwarzmarkt einzukaufen. Als das Welternährungsprogramm (WFP) Mitte 2011 Finanzierungs- und Lieferprobleme für seine Lebensmittelnothilfe für Nordkorea hatte, stellte es fest, dass „ein großer Teil der Bevölkerung über längere Zeit an Nahrungsmangel litt“.

Das WFP schätzt, dass von den 24 Millionen Einwohnern dieses Jahr 3,5 Millionen Hunger droht, besonders Alten und Kindern. Anfang des Monats erklärte es: „Wir haben noch Vorräte für die nächsten drei bis vier Monate, aber wir brauchen deutlich mehr Geld, damit wir sicherstellen können, dass die Zuteilungen auch in den späteren, mageren Monaten des Jahres geleistet werden können.“

Am Montag ergriff die chinesische Regierung den ungewöhnlichen Schritt und enthüllte, dass auch sie letzte Woche Gespräche mit Nordkorea geführt habe und um höhere Lebensmittellieferungen gebeten worden sei. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte auf einer Pressekonferenz mit Blick auf Südkorea, Japan und die USA: „China hat immer getan, was es konnte, um Nordkorea zu helfen. Wir begrüßen, wenn auch andere interessierte Parteien und die internationale Gemeinschaft benötigte Unterstützung und Hilfe leisten… Das würde Nordkorea helfen, seine vorübergehenden Schwierigkeiten zu überwinden.“

Die Obama-Regierung gibt mit Unterstützung der südkoreanischen und der japanischen Regierung das gegenteilige Signal. Sie will die wirtschaftliche und soziale Krise in Nordkorea ausnutzen, um das Regime und China unter Druck zu setzen und ihnen ihre Bedingungen für die Wiederaufnahme von Wirtschaftshilfe aufzuzwingen. Peter Beck, Chef des Korea-Büros der Asienstiftung, wies in einem Artikel in der Korea Times vom 9. Februar auf die Überlegungen in Washington, Seoul und Tokio hin. Er schrieb: „Nordkorea sieht in Syrien düstere Vorzeichen.“

In Syrien wird ein Regimewechsel nach dem Muster des Sturzes der Gaddafi-Regierung in Libyen 2011 angestrebt. Die USA und Europa haben die soziale Unzufriedenheit mit dem syrischen Regime von Bashir al-Assad systematisch geschürt und einen Bürgerkrieg angestachelt. Jetzt wird eine internationale Intervention vorbereitet.

Beck sagte der Korea Times: “Die nordkoreanischen Führer beobachten offenbar die Ereignisse und sind wahrscheinlich besorgt oder gar alarmiert. Hoffentlich verstehen sie, dass ohne Reformen der Druck zunehmen wird… Meine Hoffnung ist, dass der Norden den Fall Myanmar genauso intensiv studiert wie den Fall Syrien. Myanmar zeigt, dass es einen Weg gibt, ohne das eigene Volk zu töten.“

Der “Weg Burmas” ist der Weg, der Unterwerfung unter amerikanische Diktate und die Unterhöhlung des politischen und wirtschaftlichen Einflusses Chinas in dem Land. Das Militärregime in Burma hat seit dem Libyenkrieg eine deutliche außenpolitische Umorientierung gemacht. Es hat Washingtons Forderung nach Wahlen und einer Beteiligung der pro-amerikanischen Kräfte um Oppositionsführerin Aung San Sui Kyi an der Macht nachgegeben.

Der offensichtliche Unterschied zwischen Burma und Nordkorea besteht darin, dass China die koreanische Halbinsel als entscheidend für seine strategischen und militärischen Interessen betrachtet. Bis zu 150.000 chinesische Soldaten verloren im Koreakrieg von 1950 bis 1953 ihr Leben, als sie amerikanische und andere ausländische Truppen von der chinesisch-koreanischen Grenze zurücktrieben. Jeder Versuch, China von der Entscheidung über die Zukunft Nordkoreas auszuschließen, würde die Spannungen in ganz Nordostasien sofort verschärfen.