Grundsatzerklärung der IYSSE

9. Januar 2013

Die International Youth and Students for Social Equality sind die Studenten- und Jugendbewegung der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI). Wir veröffentlichen hier die Grundsatzerklärung, die das Leitungskomitee im Dezember 2012 beschlossen hat. 

Die Menschheit betritt das zweite Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts geplagt von Arbeitslosigkeit, Krieg, Ungleichheit und Armut.

Trotz großer Fortschritte auf dem Gebiet der Technologie und Kommunikation versinkt Europa in wirtschaftlichem Chaos: Über 25 Millionen Menschen sind in der Europäischen Union (EU) offiziell arbeitslos, davon 14 Millionen im Alter von 14 bis 29 Jahren. In Deutschland lebt jeder Sechste in Armut. Weltweit hungern Milliarden oder leiden Mangel.

Die EU und ihre Mitgliedsregierungen haben Billionen an die Banken überwiesen und zerschlagen nun Arbeitsplätze, Löhne und Sozialleistungen in ganz Europa. Während ihre Sparprogramme die Krise verschlimmern, bereichert sich die Finanzaristokratie immer weiter. Ein Ende der Abwärtsspirale ist nicht in Sicht.

Die deutsche Regierung steht bei diesem sozialen Krieg gegen die arbeitende Bevölkerung an vorderster Front und diktiert anderen Regierungen in Europa die Sparprogramme. Zugleich bereitet sie militärische Kriege gegen Syrien und den Iran vor. Knapp 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs besetzen deutsche Truppen nicht nur Afghanistan, sondern dürfen – mit dem Segen des Bundesverfassungsgerichts – auch wieder gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt werden.

Ein sozialistisches Programm

Die Krise, die 2008 begann, ist nicht nur ein Konjunkturabschwung. Sie ist der Ausdruck des Scheiterns eines ganzen Gesellschaftssystems – des Kapitalismus.

Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) sind eine weltweite Organisation junger Menschen. Sie bestehen darauf, dass die chronischen sozialen Probleme unserer Zeit nur durch eine vollständige Reorganisation der Gesellschaft zu lösen sind. Der menschliche Fortschritt wird vom Kapitalismus blockiert, der alle Belange dem Profitstreben und der Bereicherung einiger Weniger unterordnet.

Die IYSSE fordern:

Für die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse

Die Probleme von Studenten und Jugendlichen – Wohnungsmangel, hohe Mieten, Arbeits- und Perspektivlosigkeit, Kürzung von Bildungsausgaben – sind untrennbar mit umfassenderen Fragen verbunden, vor denen die Arbeiterklasse steht. Keins dieser Probleme kann allein auf dem Campus oder an der Schule gelöst werden. Wer gegen soziale Ungleichheit, Arbeitslosigkeit oder Krieg kämpfen will, muss sich landesweit und international den Arbeitern zuwenden.

Eine Hinwendung zur Arbeiterklasse bedeutet keine Unterstützung für die Gewerkschaften. Diese Organisationen, die vorgeben, im Namen der Arbeiter zu sprechen, vertreten nicht die sozialen Interessen ihrer Mitglieder, sondern die einer schmalen Schicht gut bezahlter Funktionäre. Weltweit arbeiten sie eng mit Staat und Unternehmern zusammen, um Löhne zu senken und Arbeitsplätze zu vernichten. In Opposition zu den bestehenden Gewerkschaften rufen die IYSSE zum Aufbau unabhängiger Basiskomitees auf, um Arbeiter und Jugendliche in einem gemeinsamen Kampf zu vereinen: am Arbeits- und Ausbildungsplatz, an Unis, Schulen und in den Wohngebieten.

Vor allem braucht die Arbeiterklasse ihre eigene politische Partei, in Opposition zu den etablierten Parteien – Grünen, SPD und Linkspartei –, die letztlich alle dem Finanzadel zu Füßen liegen. Die IYSSE lehnen die Vorstellung ab, dass diese Parteien reformiert oder unter Druck gesetzt werden können.

Die Verheißung, die Europäische Union werde den Kontinent vereinen und Frieden und sozialen Fortschritt bringen, war falsch. In Griechenland, Spanien, Portugal, Italien – und zusehends dem Rest Europas – zeigt sie ihr wahres Gesicht: Sie stürzt Millionen ins blanke Elend, zerschlägt demokratische Rechte und ist das wichtigste Instrument zur Unterwerfung des Kontinents unter das Diktat der Finanzmärkte.

Die Erfahrung der letzten Jahre hat gezeigt, dass es im Rahmen der EU und der bestehenden Verhältnisse keine Lösung für die Krise gibt. Die IYSSE lehnen die Illusion einer Reform der EU ab und setzen ihr die europaweite Mobilisierung der Arbeiterklasse für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa entgegen.

Die IYSSE streben den Aufbau einer politischen Massenbewegung der Arbeiterklasse an, die um die Macht kämpft, eine Arbeiterregierung errichtet und die Gesellschaft auf einer demokratischen, egalitären und rationalen Grundlage neu organisiert.

Für Sozialismus und Internationalismus

Die zwei Hauptmerkmale des Kapitalismus – der Privatbesitz an den Produktionsmitteln und die Aufteilung der Weltwirtschaft durch nationale Grenzen – blockieren die vernünftige Nutzung und Entwicklung der menschlichen Produktivkräfte. Keines dieser Probleme kann im nationalen Rahmen gelöst werden.

Arbeiter und Jugendliche sind überall auf der Welt mit den gleichen Problemen konfrontiert. Die IYSSE wenden sich in allen Ländern entschieden gegen Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus. Diese dienen dazu, die Arbeiterklasse zu spalten und zu schwächen. Die arbeitende Bevölkerung aller Länder muss sich in einem gemeinsamen Kampf zusammenschließen.

Der Sozialismus – die sinnvolle und demokratische Kontrolle der Wirtschaft mit dem Ziel, die sozialen Bedürfnisse und nicht die Profitinteressen zu befriedigen – erwächst als eine historische Notwendigkeit aus dem Zusammenbruch des Kapitalismus. Die IYSSE vertrauen mit unerschütterlicher Zuversicht auf die Entwicklung einer internationalen sozialistischen Bewegung, weil der Sozialismus den objektiven Interessen der Arbeiterklasse – der großen Mehrheit der Menschheit – entspricht.

Für die Wiedergeburt der sozialistischen Bewegung

Die International Youth and Students for Social Equality, die Studenten- und Jugendbewegung der Partei für Soziale Gleichheit (PSG) und des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI), kämpfen unter jungen Menschen für die Wiederbelebung einer sozialistischen Bewegung, die Bestandteil einer internationalen sozialistischen Bewegung der gesamten Arbeiterklasse ist.

Die IYSSE stehen in der Tradition des revolutionären Sozialismus: angefangen bei den Ursprüngen des Marxismus in den 1840er Jahren, über die Russische Revolution von 1917 bis zum unversöhnlichen Kampf, den Leo Trotzki gegen die bürokratische Degeneration der Sowjetunion unter Stalin führte.

Im 21. Jahrhundert kämpfen IYSSE, PSG und das IKVI für die weltweite Vereinigung und Mobilisierung von Arbeitern und jungen Menschen, um die Arbeiterklasse auf die Eroberung der politischen Macht und den Aufbau einer demokratischen, egalitären und sozialistischen Gesellschaft vorzubereiten.

Schließ dich der sozialistischen Bewegung an! Tritt der IYSSE bei!

Wir rufen alle Studenten und Jugendlichen dazu auf, Programm, Geschichte und Analyse auf der World Socialist Web Site zu studieren. Entscheidet Euch, der IYSSE beizutreten. Helft mit, eine Gruppe der IYSSE an eurer Uni oder Schule aufzubauen.