„Nie wieder Krieg!“

PSG stellt Plakate zur Berlinwahl vor

Von Partei für Soziale Gleichheit
16. Juli 2016

Am Freitag hat die Partei für Soziale Gleichheit ihre Wahlplakate für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September vorgestellt. „Wir haben bewusst die zentralen politischen Fragen ins Zentrum gestellt, mit denen Arbeiter in Berlin und in ganz Europa konfrontiert sind“, erklärte Ulrich Rippert, der die Liste der Partei anführt.

Die politische Situation in jedem Land der Welt sei von der Verschärfung des Klassenkampfs und von der wachsenden Kriegsgefahr geprägt. Überall reagieren die herrschenden Eliten auf die tiefe Krise des Kapitalismus mit Militarismus und Nationalismus. „Die Opposition unter Arbeitern und Jugendlichen gegen diese Entwicklung ist enorm“, erklärte Rippert. „Aber um den sozialen Angriffen und der Kriegspolitik entgegentreten zu können, ist eine sozialistische und internationalistische Perspektive nötig.“

Darin besteht die Bedeutung der Wahlteilnahme der PSG. Sie verbindet den Kampf gegen Sozialkürzungen und Krieg mit dem Kampf gegen die Ursache, den Kapitalismus. Deshalb steht die PSG in unversöhnlicher Feindschaft zu allen etablierten Parteien.

Gerade in Berlin hat der rot-rote Senat gezeigt, dass Linkspartei und SPD die Interessen der Reichen ebenso vertreten wie CDU und Grüne. Berlin ist nicht nur die Hauptstadt der Armut, sondern wird mit der Wiederkehr des deutschen Militarismus auch wieder zur Hauptstadt der Kriegspolitik.

„Nie wieder Krieg“ war schon der Schlachtruf der Arbeiterbewegung nach den Gräueln des Ersten Weltkriegs und wurde nach dem Zweiten Weltkrieg wieder aufgegriffen. „Wir haben uns bewusst für diesen historisch bedeutsamen Aufruf entschieden“, sagt Rippert. „Denn all die Grundfragen des 20. Jahrhunderts brechen heute wieder auf.“

Die Krise des Kapitalismus treibt die Großmächte erneut in Konflikte, die in einen dritten Weltkrieg führen. Deutschland beteiligt sich im Mittelmeer, in Syrien und im Irak an der Zerstörung des Nahen Ostens. Die Bundeswehr spielt eine führende Rolle bei der Stationierung von Nato-Truppen an der russischen Grenze, und auch an der Umzingelung Chinas beteiligt sich die deutsche Armee.

Wie vor den beiden Weltkriegen kann eine umfassende militärische Auseinandersetzung nur verhindert werden, wenn sich Arbeiter international zusammenschließen und den Kampf gegen die Wurzel des Krieges aufnehmen, den Kapitalismus.

Das zweite Plakat greift die Frage aus einem anderen Blickwinkel auf und verweist auf die weite Kluft zwischen der Kriegspolitik des politischen Establishments und der tief verwurzelten Antikriegshaltung der Bevölkerung.

In den letzten Jahren wurde die Rückkehr des deutschen Militarismus systematisch vorbereitet und durchgesetzt. Berliner Universitäten spielen eine Schlüsselrolle bei der ideologischen Kriegsvorbereitung, und die Medien überbieten sich in Kriegspropaganda. Das von Bundesverteidigungsministerin von der Leyen in dieser Woche veröffentlichte Weissbuch ist ein weiterer Schritt, die Politik der Regierung auf Krieg auszurichten, wie es bereits vor drei Jahren von Bundespräsident Gauck und Außenminister Steinmeier verkündet wurde.

Mit dem Brexit-Votum in Großbritannien hat sich die Krise der Europäischen Union weiter verschärft. Die deutschen Eliten reagieren darauf, indem sie die Sparpolitik in Griechenland auf den ganzen Kontinent ausdehnen und ihre eigene Vorherrschaft festigen wollen. Die EU ist das wichtigste Instrument der Banken und Konzerne, um Angriffe auf die sozialen und demokratischen Rechte der Arbeiter durchzuführen.

Der wachsende Nationalismus richtet sich ebenso gegen die Arbeiter, wie Großbritannien zeigt. Die neue Premierministerin Theresa May ist für brutale Sozialkürzungen und eine Law-and-Order-Politik bekannt. Sie will die Stellung der britischen Wirtschaft auf dem Weltmarkt auf Kosten der Arbeiter stärken.

Die sozialen Angriffe der EU, das deutsche Streben nach Vorherrschaft und der wachsende Nationalismus zeigen, dass der Kontinent unter kapitalistischen Bedingungen nicht im Interesse seiner Bewohner vereint werden kann. Deshalb ruft die PSG dazu auf, für ein vereintes sozialistisches Europa zu kämpfen. Die Banken und Konzerne müssen enteignet und unter die demokratische Kontrolle der Bevölkerung gestellt werden.

Mit den Flüchtlingen sind die Auswirkungen der jahrzehntelangen Kriegspolitik in Europa angekommen. Die Westmächte haben im Nahen Osten ganze Gesellschaften zerstört und Millionen Menschen getötet. Die verzweifelten Menschen, die dieser Feuerhölle zu entkommen suchen, werden hier in Lager gepfercht, schikaniert und schließlich abgeschoben.

Die Angriffe auf die sozialen und demokratischen Grundrechte der Flüchtlinge richten sich gegen alle Arbeiter. Deshalb tritt die PSG für den gemeinsamen Kampf der Geflüchteten und aller hier lebender Menschen gegen Krieg und Kapitalismus ein. Nur wenn die Massen unabhängig ins politische Geschehen eingreifen, können sie ihre sozialen Interessen verteidigen und die Kriegstreiber stoppen.

Anfang August werden Unterstützer der PSG diese Plakate in ganz Berlin aufhängen. Um möglichst viele Plakate hängen zu können, benötigt die Partei großzügige Spenden. Für 40 Euro können zehn A1-Plakate gedruckt und aufgehängt werden. Für 450 Euro kann die PSG ein Großflächenplakat aufstellen. Spendet noch heute, um einen umfassenden Wahlkampf zu ermöglichen. Die Plakate können auch über das Kontaktformular bestellt werden. Einfach die gewünschte Bestellung unter „Bemerkungen“ eintragen.