Für den Aufbau einer internationalen Bewegung gegen den imperialistischen Krieg!

4. November 2016

Am Samstag, den 5. November, führen die Socialist Equality Party (SEP) und die International Youth and Students for Social Eqality (IYSSE) eine Konferenz unter dem Titel „Sozialismus versus Kapitalismus und Krieg“ durch.

Die Konferenz, die an der Wayne State University in Detroit, Michigan, stattfindet, verfolgt das Ziel, die Weltlage zu analysieren und eine politische Strategie für den Aufbau einer sozialistischen Bewegung zu entwickeln. Sie wird die amerikanische, kanadische und internationale Arbeiterklasse gegen Militarismus und die Gefahr eines dritten Weltkriegs zusammenschließen.

Die Konferenz findet drei Tage vor den amerikanischen Wahlen statt, welche die tiefe Krise des gesamten politischen Systems offen gelegt haben. Das Wahlergebnis steht zwar noch nicht fest, aber egal ob Clinton oder Trump gewinnt, die nächste Regierung wird weiter Krieg führen und auch im Innern die gesellschaftliche und politische Reaktion vorantreiben.

Die Konferenz wird die internationale Krise untersuchen und aufzeigen, welche objektiven Kräfte ihr zugrunde liegen. Sie wird erklären, welche politische Strategie die Arbeiterklasse braucht und mit welchen konkreten Aufgaben sie konfrontiert ist, um eine neue Bewegung gegen den imperialistischen Krieg aufzubauen. Dabei wir ihr folgendes Programm zugrunde liegen:

1. Die globale Krise und die Gefahr eines dritten Weltkriegs

Fünfundzwanzig Jahre nach der Auflösung der Sowjetunion und dem ersten Golfkrieg und fünfzehn Jahre nach Beginn des „Kriegs gegen den Terror“ treiben die endlosen regionalen Kriege der Vereinigten Staaten immer direkter auf eine globale Konfrontation mit den Hauptrivalen des amerikanischen Imperialismus (u.a. Russland und China) zu. Hinter dem Rücken der Bevölkerung entwickeln Generäle in Washington und Thinktanks ihre Pläne für einen großen Krieg zur imperialistischen Neuaufteilung der Welt.

2. Die US-Wahlen 2016 und die Krise des amerikanischen Kapitalismus

Ein wichtiger Flügel des Militärs und des außenpolitischen Establishments unterstützt die Demokratische Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton. Sie befürwortet die Einrichtung einer „Flugverbotszone” in Syrien, was nach Aussage führender Generäle Krieg mit Russland bedeuten würde. Das Programm des Republikanischen Kandidaten Donald Trump heißt „America First“ und ist hauptsächlich gegen China gerichtet. Im Rahmen von Obamas „Pivot to Asia“ führen die USA schon heute immer provokativere militärische Manöver gegen China durch.

Kurz vor Abschluss des Wahlkampfs setzen beide, Clinton und Trump, hauptsächlich auf Skandale, welche die verschiedenen Fraktionen der herrschenden Klasse ausnutzen, um ihre internen Konflikte auszutragen. Gleichzeitig werden die wesentlichen Fragen verschleiert, mit denen Arbeiter in den USA und weltweit konfrontiert sind.

Ein wichtiges Motiv hinter der Kriegstreiberei der USA ist der Wunsch der herrschenden Klasse, die explosiven sozialen Spannungen innerhalb der Vereinigten Staaten gegen einen äußeren Feind zu wenden. Mittels Krieg wollen sie das tief gespaltene Land wieder einen, dessen führende Institutionen in den Augen der Bevölkerung jede Legitimität verloren haben. Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner sind der Bevölkerung verhasst, und die Präsidentschaftskandidaten sind so unpopulär wie nie zuvor in der modernen Geschichte Amerikas.

3. Die Strategie des anti-imperialistischen Kampfs: Lehren der Geschichte

Die Geschichte zeigt, dass sich der Kampf gegen imperialistischen Krieg auf die Arbeiterklasse und auf ein internationales, sozialistisches Programm stützen muss. Vor hundert Jahren ging aus den Schrecken des Ersten Weltkriegs, dem 38 Millionen Menschen zum Opfer fielen, die Russische Revolution hervor. Die Vierte Internationale, die in Opposition zur stalinistischen Degeneration der Sowjetunion entstand, wurde am Vorabend des Zweiten Weltkriegs gegründet, der sechzig Millionen Tote forderte.

Es ist bemerkenswert, dass es heute weder in den Vereinigten Staaten noch international eine Antikriegsbewegung gibt, obwohl die Gefahr eines Weltkriegs so groß ist, wie seit dem Höhepunkt des Kalten Kriegs nicht mehr. Alle Parteien der herrschenden Klasse unterstützen die Kriegspolitik, während die pseudolinken Organisationen der oberen Mittelschichten zu glühenden Verfechtern von imperialistischen Interventionen geworden sind.

Die Konferenz am 5. November stützt sich auf das Programm des Internationalen Komitees der Vierten Internationale. Dieses Programm besagt:

4. Baut die internationale Bewegung gegen Krieg auf

Eine neue Bewegung gegen den imperialistischen Krieg muss aufgebaut werden! Dieselbe kapitalistische Krise, die den Wahnsinn des Kriegs hervorbringt, erzeugt auch den Anstoß zur sozialen Revolution.

Mit der zunehmenden Kriegsgefahr entwickelt sich auch der Klassenkampf. Die zentrale Aufgabe ist der Aufbau einer revolutionären Führung. Der politische Einfluss des Internationalen Komitees der Vierten Internationale und der Socialist Equality Party muss überall auf der Welt vergrößert werden. Gruppen der International Youth and Students for Social Equality müssen in jeder Schule und Universität aufgebaut werden. Außerdem gilt es in den großen Fabriken und in allen wichtigen Teilen der Arbeiterklasse Komitees von Arbeitern und Angestellten zu gründen, um die kommenden Kämpfe vorzubereiten.

Die Konferenz vom 5. November wird ein Meilenstein für den Aufbau einer sozialistischen Bewegung der internationalen Arbeiterklasse gegen Krieg und Kapitalismus sein.

Socialist Equality Party