Militarismus und Krieg
Mittelmeer: Beinahe-Zusammenstoß zwischen griechischen und türkischen Kriegsschiffen wegen Bohrfeldern
Von Alex Lantier, 25. Juli 2020
Die imperialistischen Kriege der letzten Jahrzehnte im Nahen Osten und dem Mittelmeerraum haben Konflikte entfesselt, die die NATO jetzt zerstören könnten.
Das Schweigen von Medien und Politikern zum Antisemitismus im polnischen Wahlkampf
Von Clara Weiss, 25. Juli 2020
In Polen spielte der Antisemitismus im jüngsten Wahlkampf der regierenden PiS eine so große Rolle wie niemals seit der Nazi-Besatzung im Zweiten Weltkrieg.
Wachsende Kriegsgefahr:
USA ordnen Schließung des chinesischen Konsulats in Houston an
Von Mike Head, 24. Juli 2020
Das Weiße Haus, das mit einer massiven innenpolitischen Krise konfrontiert ist, die durch die COVID-19-Pandemie ausgelöst wurde, versucht, die internen Spannungen nach außen zu lenken.
Präsident Trump entsendet Bundespolizei in amerikanische Großstädte
Von Kevin Reed, 22. Juli 2020
Trump sagte am Montag, dass er den Einsatz von Bundespolizisten auf New York City, Chicago, Philadelphia, Detroit, Baltimore und Oakland ausdehnt, um Demonstranten festzunehmen.
Kramp-Karrenbauer ruft nach Aufrüstung, Militarismus und Krieg
Von Johannes Stern, 22. Juli 2020
Wer verstehen will, woher die rechtsextremen Netzwerke in der Bundeswehr und in den Sicherheitsbehörden kommen, sollte das aktuelle Interview mit Annegret Kramp-Karrenbauer in der Zeit lesen.
Neue Kriegsgefahr im Kaukasus durch armenisch-aserbaidschanische Grenzkonflikte
Von Ulas Atesci, 21. Juli 2020
Die Kämpfe drohen zu einem direkten Zusammenstoß zwischen den beiden wichtigsten Verbündeten der beiden Kaukasus-Republiken, Russland und Türkei, zu eskalieren.
Corona-Forschung: USA verbreiten erfundene Behauptungen über „russischen Hackerangriff“
Von Barry Grey, 20. Juli 2020
In der Impfstoffforschung verfolgen die Vereinigten Staaten einen offen nationalistischen Kurs. Ziel ist, die amerikanischen Oligarchen zu bereichern und das Medikament nicht als lebensrettendes Heilmittel einzusetzen, sondern als Waffe gegen Länder, die sich im Fadenkreuz des US-Imperialismus befinden.
USA reagieren auf Krise im eigenen Land mit Aggression gegen China
Von Peter Symonds, 18. Juli 2020
In den USA spitzt sich die wirtschaftliche und soziale Krise dramatisch zu und die Aussichten auf eine Wiederwahl Trumps im November schwinden. Der zunehmend aggressive Ton des US-Präsidenten gegenüber China offenbart die tiefe Krise der amerikanischen herrschenden Klasse.
Neue Ausbreitung von Covid-19 in Europa
EU-Gipfel diskutiert über Hilfsgelder für Banken, soziale Angriffe und Krieg
Von Alex Lantier und Johannes Stern, 18. Juli 2020
Die Spannungen über die Rettungspakete können über eines nicht hinwegäuschen: die europäische Bourgeoisie führt keinen Krieg gegen Covid-19, sondern gegen die Arbeiterklasse.
Erdoğans Umwandlung der Hagia Sophia in eine Moschee und die Kriegsgefahr
Von Ulaş Ateşci und Alex Lantier, 16. Juli 2020
Die Regierungen der Großmächte verschärfen durch das Schüren religiöser und nationaler Spannungen den Kriegskurs im Mittelmeer und dem Nahen Osten.
USA verhängen Strafmaßnahmen gegen China wegen Hongkong
Von Peter Symonds, 13. Juli 2020
Der Ton der USA gegen China wird zunehmend schärfer. Die Kampagne ist Teil einer umfassenden Konfrontation, die einen Krieg immer wahrscheinlicher werden lässt.
Sahelzone: Von Frankreich unterstützte Sicherheitskräfte führen außergerichtliche Massenhinrichtungen durch
Von Will Morrow, 11. Juli 2020
Der von Frankreich und Deutschland geführte Krieg ist eine neokoloniale Intervention mit dem Ziel, die rohstoffreiche und geostrategisch wichtige Region und ihre Bevölkerung zu unterwerfen.
USA beschleunigen Kriegsvorbereitungen gegen China
Von Peter Symonds, 9. Juli 2020
Angesichts der Krise im eigenen Land und des wachsenden Widerstands der Arbeiter gegen die Back-to-Work-Kampagne versucht Trump, die sozialen Spannungen auf einen äußeren Feind abzulenken.
Zwei US-Flugzeugträger bei Kriegsspielen im Südchinesischen Meer
Von Peter Symonds, 7. Juli 2020
Bei den „High-End“-Übungen sollten die Kapazitäten der US Navy in einem Konflikt mit China getestet werden. Sie umfassen sowohl Offensivoperationen unter Einsatz von Kampfflugzeugen als auch die Verteidigung von Schiffen gegen Vergeltungsangriffe.
Hände weg von den sri-lankischen Trotzkisten!
SEP fordert Ende der Schikanen des Militärs gegen ihre Wahlkandidaten in Jaffna
Socialist Equality Party (Sri Lanka), 3. Juli 2020
Die SEP wird angegriffen, weil sie für die Einheit der Arbeiterklasse über alle ethnischen Grenzen auf der Grundlage eines sozialistischen Programms kämpft.
KSK: Kramp-Karrenbauer will rechtsextreme Elitetruppe schlagkräftiger organisieren
Von Peter Schwarz, 2. Juli 2020
Nachdem seit Jahren immer neue Einzelheiten über rechtsterroristische Netzwerke im Kommando Spezialkräfte (KSK) an die Öffentlichkeit gedrungen sind, hat die Verteidigungsministerin am Dienstag eine Umstrukturierung der 1600 Mann Elitetruppe angekündigt.
Merkel und Macron fördern EU-Militarismus inmitten wachsender Konflikte mit Washington
Von Johannes Stern und Alex Lantier, 30. Juni 2020
Bei ihrem Treffen in Schloss Meseberg plädierten Merkel und Macron für höhere Militärausgaben und neue Sparmaßnahmen, um die Fähigkeit Europas zu gewährleisten, unabhängig von Washington Krieg zu führen.
Militärischer Abschirmdienst deckt rechtsextreme Netzwerke
Von Gregor Link, 27. Juni 2020
Die Bundeswehr-Eliteeinheit KSK ist vom Militärgeheimdienst über Ermittlung informiert und über Durchsuchungen vorgewarnt worden.
Frankreich unterstützt die Drohung Ägyptens, gegen die Türkei in den Libyenkrieg einzugreifen
Von Alex Lantier, 25. Juni 2020
Während Millionen Menschen in Afrika von Covid-19 bedroht sind, riskieren die Nato-Mächte, dass ihre seit neun Jahren andauernde Aufteilung Libyens zu einem regionalen oder sogar globalen Konflikt eskaliert.
Mali: Zehntausende fordern Rücktritt des Präsidenten
Von Will Morrow, 24. Juni 2020
Soziale Ungleichheit, eine angesichts Corona tatenlose Regierung und mörderische staatliche Übergriffe haben die Proteste ausgelöst. In Mali ist neben der französischen Militärbesatzung auch deutsche Bundeswehr stationiert.
Julian Assanges Verlobte appelliert an australische Regierung
Von Oscar Grenfell, 24. Juni 2020
Die TV-Sendung „60 Minutes“ ist seit Beginn der Coronavirus-Pandemie die erste Dokumentation, die sich in den australischen Medien ernsthaft mit Julian Assanges Notlage befasst.
USA beschuldigen China im indisch-chinesischen Grenzkonflikt
Von Keith Jones, 22. Juni 2020
Der hochrangige US-Diplomat David Stilwell machte bei einer Pressekonferenz die provokante Aussage, die chinesischen Soldaten seien in das umstrittene Gebiet zwischen Indien und China „eingedrungen“.
Französischer Stabschef gibt Kriegsvorbereitungen bekannt
Von Will Morrow, 20. Juni 2020
General Thierry Burkhard, Stabschef der französischen Landstreitkräfte, erklärte, dass für den Ausbruch eines großen Kriegs „nur noch der Patient Null der Kriegsepidemie“ fehlt.
Der Grenzkonflikt zwischen Indien und China: Ein geopolitisches Pulverfass
Von Keith Jones, 19. Juni 2020
Der Zusammenstoß an der indisch-chinesischen Grenze ist nur einer von zahlreichen globalen Brandherden, an denen die aggressive Außenpolitik der USA zwischenstaatliche Konflikte geschürt oder verschärft und in potentielle Brandbeschleuniger für einen Weltkrieg verwandelt hat.
Dutzende Tote bei Grenzkonflikt zwischen Indien und China
Von Keith Jones, 18. Juni 2020
Der Grenzkonflikt ist besonders gefährlich, weil die Rivalität zwischen Indien und China mit der strategischen Konfrontation zwischen China und dem US-Imperialismus zusammenkommt.
Deutsche Marine rüstet sich für weltweite Kriegseinsätze
Von Tino Jacobson und Johannes Stern, 17. Juni 2020
Ein zentraler Bestandteil der Rückkehr Deutschlands zu einer aggressiven Außen- und Großmachtpolitik ist die massive Aufrüstung der deutschen Marine.
US-Navy entsendet gegen China drei Flugzeugträger in den Pazifik
Von Peter Symonds, 15. Juni 2020
Die Marinebewegungen unterstreichen die strategische Wende des Pentagon vom sogenannten „Krieg gegen den Terror“ hin zur Konkurrenz der Großmächte, was die Gefahr eines Konflikts zwischen den Atommächten weiter verschärft.
Washington verschärft Drohkulisse gegen Russland und China mit vermehrten Flügen strategischer Bomber
Von Alex Lantier, 13. Juni 2020
Mit der sozialen Wut über Polizeigewalt und die Corona-Pandemie verschärft sich auch die Gefahr, dass die herrschende Elite versucht, den Klassenkampf durch externe Kriege zu unterdrücken.
US-Truppenabzug aus Deutschland: Politik und Medien reagieren mit militaristischer Kampagne
Von Johannes Stern, 12. Juni 2020
Auf die Ankündigung der Trump-Administration, möglicherweise 9500 der knapp 35.000 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen, reagieren Politik und Medien mit Rufen nach einer unabhängigeren deutsch-europäischen Kriegspolitik.
Ein weiterer Schritt zur Diktatur: Srilankischer Präsident stellt militärische Taskforce auf
Socialist Equality Party (Sri Lanka), 10. Juni 2020
Die Arbeiterklasse kann die Gefahr einer Diktatur nur abwenden, wenn sie ihre unabhängige Stärke für den Sturz des Kapitalismus mobilisiert
Julian Assange wegen Krankheit nicht bei gerichtlicher Anhörung
Von Thomas Scripps, 3. Juni 2020
An der jüngsten juristischen Farce in Westminster konnte Assange wegen eines chronischen Lungenleidens nicht persönlich teilnehmen. Seine Gesundheit ist infolge jahrelanger psychologischer Folter und medizinischer Vernachlässigung ruiniert.
Deutschland und EU weiten Militäreinsatz in Ost- und Westafrika aus
Von Gregor Link, 1. Juni 2020
Inmitten der Covid-19-Pandemie weiten Bundesregierung und EU ihre Militäreinsätze in Afrika aus. Künftig bilden EU-Soldaten auch die Regierungstruppen von Mauretanien, Burkina Faso, dem Tschad und Niger aus.
Trump verschärft Kampagne gegen China
Von Peter Symonds, 1. Juni 2020
US-Präsident Trump hat am Freitag seine rücksichtslose Anti-China-Kampagne drastisch verschärft und deutlich gemacht, dass eine gefährliche Konfrontation zwischen den beiden Ländern so gut wie unvermeidlich ist.
USA bereiten wegen Hongkong Sanktionen gegen China vor
Von Peter Symonds, 29. Mai 2020
Das US-Außenministerium bezeichnet Hongkong offiziell als „nicht mehr von China autonom“. Das ist ein weiterer Schritt in der anti-chinesischen Kampagne der Trump-Regierung.
Trotz Corona-Pandemie: USA bereiten Militärmanöver gegen Russland vor
Von Andrea Peters, 22. Mai 2020
In zwei Wochen soll das Manöver DEFENDER-Europe 20 wieder starten, bei dem 6.000 amerikanische und polnische Soldaten nahe der russischen Exklave Kaliningrad Luft- und Landeangriffe simulieren.
Trump droht China mit Abbruch aller Beziehungen
Von Peter Symonds, 18. Mai 2020
Der frei erfundene Vorwurf des US-Präsidenten, China habe nichts gegen die Entwicklung von Covid-19 zu einer globalen Pandemie unternommen, ist Bestandteil von Washingtons Handelskriegsmaßnahmen.
Verteidigungsministerium plant internationalen Drohnenterror
Von Gregor Link, 15. Mai 2020
Nachdem das Verteidigungsministerium vor zwei Wochen die Beschaffung von 138 Kampfjets angekündigt hat, sollen nun Drohnen der deutschen Streitkräfte mit Raketensprengköpfen bewaffnet werden.
Bundeswehr entsendet 300 Soldaten zur EU-Mission „Irini“ ins Mittelmeer
Von Martin Kreickenbaum, 13. Mai 2020
Die EU und die Bundesregierung wollen ihre Rivalen um die reichhaltigen Ölvorkommen vor der libyschen Küste und im östlichen Mittelmeer, die Türkei und Russland, zurückdrängen und beim neuen Wettlauf um Afrika an vorderster Front stehen.
Die Corona-Pandemie und der globale imperialistische Krieg
Von Bill Van Auken, 12. Mai 2020
Bei all dem schalen Gerede darüber, dass wir alle in einem Boot sitzen, betrachtet die herrschende Klasse die Pandemie als ein Instrument des Krieges.
Der Kampf für die Freiheit von Assange ist mit dem Kampf gegen Krieg und für Sozialismus untrennbar verbunden
Von Thomas Scripps, 11. Mai 2020
All jene politischen Tendenzen und Personen, die sich weigerten, Assange zu verteidigen, und sich an der Schmutzkampagne gegen ihn beteiligten, haben Blut an ihren Händen.
„Nie wieder!“ – Buchempfehlungen zu 75 Jahre Kriegsende
Von Mehring Verlag, 9. Mai 2020
Wir empfehlen unseren Lesern wichtige Bücher aus unserem Verlagsprogramm.
75 Jahre seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs
Von Peter Schwarz, 8. Mai 2020
Das Entsetzen über die unsagbaren Verbrechen des Zweiten Weltkriegs verankerten in breiten Schichten die Überzeugung: „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“ Doch 75 Jahre nach Kriegsende sind Faschismus und Krieg weltweit wieder eine unmittelbare Gefahr.
Europäische Medien starten Propagandakampagne gegen China
Von Alex Lantier, 8. Mai 2020
Die Reaktion der europäischen Regierungen auf die Pandemie zeigt, dass für sie nicht das Leben von Arbeitern Priorität hat, sondern die Durchsetzung ihrer strategischen Ziele in Eurasien gegen China.
Große Koalition plant Beschaffung von 138 Kampfjets und bereitet sich auf Atomkrieg vor
Von Gregor Link und Johannes Stern, 6. Mai 2020
Neben bis zu 93 Eurofightern sollen auch 30 Atombomber vom Typ F-18 „Super Hornet“ angeschafft werden, deren Zweck darin besteht, in Deutschland lagernde US-Atombomben in einem Nuklearkrieg einzusetzen.
Trump verschärft Angriffe auf China wegen Covid-19
Von Peter Symonds, 4. Mai 2020
US-Präsident Trump hat seinen Propagandakrieg und seine Drohungen gegen China verschärft. Er macht das Land für die verheerende Corona-Pandemie verantwortlich, die bislang weltweit beinahe 250.000 Todesopfer gefordert hat.
Über 1,9 Billionen Dollar für Rüstungsausgaben – kaum Geld für den Kampf gegen Covid-19
Von Bill Van Auken, 30. April 2020
Dass trotz der gegenwärtigen Pandemie weiter Billionen für Waffen und Krieg ausgegeben werden, ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Sri Lanka: Nutzt Präsident Rajapakse die Pandemiemaßnahmen als Vorwand für einen Putsch?
Von K. Ratnayake, 29. April 2020
Inmitten einer tiefgreifenden Krise hat die srilankische Minderheitsregierung zusammen mit dem Militär eine Reihe bedrohlicher, autoritärer Schritte unternommen. Alles deutet auf die Vorbereitung eines Staatsstreichs hin.
US-Propagandakampagne macht China für Covid-19 verantwortlich
Von Alex Lantier, 25. April 2020
Die Behauptungen der herrschenden Kreise in Amerika und Europa, das Coronavirus stamme aus einem chinesischen Labor, halten keiner wissenschaftlichen Überprüfung stand.
Rückkehr in die Fabriken und Schulen: Bundesregierung gefährdet Gesundheit und Leben von Millionen
Von Johannes Stern, 24. April 2020
Mit ihrer Öffnungspolitik bereitet die herrschende Klasse eine Katastrophe vor und provoziert eine Entwicklung wie in Italien oder den USA, wo das Gesundheitssystem unter der Last der Pandemie kollabiert.
Händler des Todes: Milliardenschweres Rettungspaket für US-Rüstungsindustrie
Von Bill Van Auken, 24. April 2020
Arbeiter in Rüstungsfabriken, die der „kritischen Infrastruktur“ zugerechnet werden, haben wegen der Gefährdung durch das Coronavirus protestiert und gestreikt. Die gesamte Arbeiterklasse ist mit dieser Gefahr konfrontiert, während sie von der herrschenden Klasse an die Arbeitsplätze zurück gezwungen wird.
Einflussnahme des US-Militärs und der CIA auf Hollywood
„National Security Cinema: The Shocking New Evidence of Government Control in Hollywood“
Von Charles Bogle, 24. April 2020
Das Buch deckt auf, wie stark die nationalen Sicherheitsbehörden Einfluss auf die Filmindustrie nehmen. Die CIA hatte schon George Orwells „Animal Farm“ und „1984“ beeinflusst.
Thinktank sieht Corona-Krise als „Chance“ für deutschen Militarismus
Von Gregor Link, 23. April 2020
Ein Papier der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) mit dem Titel „Abschreckung und Verteidigung in Zeiten von Covid-19“ fordert eine „allumfassende Konfliktstrategie“ für Europa, um aus der Krise „gestärkt hervorzugehen“.
Zehn Jahre WikiLeaks-Publikation von „Collateral Murder“
Von Oscar Grenfell, 11. April 2020
Das Video, das die Kriminalität des Irak-Kriegs entlarvt, hat im Bewusstsein von Millionen Arbeitern und jungen Menschen auf der ganzen Welt einen unauslöschlichen Eindruck hinterlassen.
Aus Angst vor Hungerunruhen: 20.000 Soldaten nach Süditalien verlegt
Von Allison Smith, 7. April 2020
Obwohl Süditaliens Einwohnern langsam das Geld ausgeht, gibt es laut Informationen der WSWS keine Revolten. Dennoch hat die Conte-Regierung 20.000 Soldaten zur Bewachung von Vorratslagern und Straßen in die Regionen Kampanien, Apulien und Sizilien verlegt.
Große Koalition weitet Kriegseinsätze trotz Corona-Pandemie aus
Von Johannes Stern, 6. April 2020
Die dramatische Ausbreitung der Covid-19-Pandemie, die weltweit das Leben von Millionen Menschen bedroht, hat nichts an der deutschen Kriegspolitik geändert. Die herrschende Klasse nutzt die Krise, um ihre außenpolitische Offensive voranzutreiben.
Washington droht mit Krieg, während Wut über kriminelle Reaktion auf Covid-19-Krise weiter wächst
Von Bill Van Auken, 3. April 2020
Am Mittwoch bedrohte Trump den Iran und Venezuela. Damit versucht er, die Pandemie als Waffe einzusetzen und die wachsenden sozialen Spannungen in den USA nach außen abzulenken.
IYSSE-Intervention auf Studentenkongress in Istanbul stößt auf große Resonanz
Von unserem Reporter, 23. März 2020
Anfang des Monats präsentierten die IYSSE in Istanbul auf einem Kongress von Wirtschaftsstudenten die Perspektive der trotzkistischen Weltbewegung.
US-Imperialismus macht Coronavirus zur Kriegswaffe
Von Bill Van Auken, 21. März 2020
Angesichts der weltweiten Verbreitung des Coronavirus kommt die Verschärfung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran einem Kriegsverbrechen gleich.
Crypto-Leaks: BND und CIA spionierten 120 Länder aus
Von Gregor Link, 9. März 2020
Unter den Codenamen „Rubikon“ beziehungsweise „Minerva“ überwachte der Bundesnachrichtendienst gemeinsam mit der CIA jahrzehntelang die verschlüsselte Regierungskommunikation nahezu jedes zweiten Landes der Erde.
Putin und Erdogan beschließen Waffenruhe für Idlib im Syrienkrieg
Von Jordan Shilton, 7. März 2020
Selbst wenn die russische und türkische Regierung keine Eskalation wollen, bietet die Waffenruhe keine Lösung für die Konflikte zwischen Russland und der Nato, die den Syrienkrieg anheizen.
Stoppt den Krieg gegen Flüchtlinge an der türkisch-griechischen Grenze!
Von Johannes Stern, 3. März 2020
Die Bilder, die in den letzten Tagen um die Welt gingen, erinnern an die dunkelsten Zeiten der europäischen Geschichte und enthüllen den wirklichen Charakter der Europäischen Union und aller kapitalistischen Regierungen auf dem Kontinent.
„Defender Europe 2020“: Größter Truppenaufmarsch gegen Russland seit 25 Jahren
Von Markus Salzmann, 2. März 2020
Am vergangenen Wochenende ist die größte Verlegung von Truppen über den Atlantik seit 25 Jahren in die Hauptphase eingetreten. Das Ausmaß der Nato-Übung macht deutlich, wie weit fortgeschritten die Kriegsvorbereitungen gegen Russland sind.
Krieg in Syrien eskaliert nach Angriff auf türkische Soldaten
Von Bill Van Auken, 2. März 2020
In Idlib wurden am Donnerstag mindestens 33 türkische Soldaten getötet. Während die Türkei mit Vergeltungsschlägen auf syrische Stellungen reagiert, verlegt Russland zwei mit Marschflugkörpern bestückte Fregatten vor die syrische Küste.
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verhandelt über Kundus-Massaker
Von Justus Leicht, 29. Februar 2020
Deutsche Gerichte befanden es für rechtmäßig, dass auf Geheiß deutscher Offiziere im Auslandseinsatz wieder unschuldige Männer, Frauen und Kinder von Bomben zerrissen wurden.
Sanders erklärt seine Bereitschaft zum Einsatz des US-Militärs
Von Patrick Martin, 27. Februar 2020
Der Spitzenkandidat der Demokraten bei den Vorwahlen hat erklärt, er würde zur Unterstützung der Nato und anderer militärischer Verbündeter der USA sowie zur Verteidigung von Taiwan gegen China Krieg führen.
Pentagon-Planspiel: US-Verteidigungsminister greift Russland mit Atomraketen an
Von Andre Damon, 25. Februar 2020
Das militärische Planspiel fand vor dem Hintergrund der Ankunft von mehr als 20.000 Soldaten und 20.000 Militärfahrzeugen in Europa statt, die im Manöver „Defender 2020“ einen Krieg gegen Russland üben.
„Waffenstillstand“ in Washingtons Afghanistan-Debakel
Von Bill Van Auken, 24. Februar 2020
Nach 18 Jahren Krieg, fast 2.400 toten Soldaten und der Verschwendung von fast einer Billion Dollar handelt Washington mit den Taliban ein Abkommen aus, das schon viel früher möglich gewesen wäre, ohne dass ein einziger Schuss fällt.
Washington unterstützt türkischen Angriff auf Syrien und Russland
Von Alex Lantier, 22. Februar 2020
Die von den USA unterstützten Militäroperationen der Türkei gegen syrische und russische Einheiten in Syrien könnten zu einem offenen Konflikt zwischen Russland und dem gesamten NATO-Bündnis eskalieren.
Offener Konflikt zwischen USA und Europa in München
Von Andre Damon, 19. Februar 2020
Die Münchner Sicherheitskonferenz war geprägt vom Zusammenbruch des NATO-Bündnisses und von den Vorbereitungen auf einen „Großmachtkonflikt“
EU beschließt neue Militärmission im Libyenkonflikt
Von Peter Schwarz, 19. Februar 2020
Die Außenminister der 27 EU-Staaten haben sich am Montag darauf geeinigt, das Waffenembargo gegen Libyen mit Kriegsschiffen, Flugzeugen und Satelliten durchzusetzen.
Münchner Sicherheitskonferenz: USA drohen Europa wegen Huawei
Von Andre Damon, 18. Februar 2020
Nachdem sich Großbritannien, Frankreich und Deutschland geweigert haben, dem chinesischen Telekommunikationsunternehmen Huawei den Zugang zu ihren Netzwerken zu versperren, versuchten US-Vertreter, ihre Nato-Verbündeten durch Drohungen zu einem Kurswechsel zu bringen.
Kramp-Karrenbauers Kriegsrede in München
Von Johannes Stern, 17. Februar 2020
Der Auftritt der Verteidigungsministern auf der Münchner Sicherheitskonferenz trug den Charakter einer Kriegsrede. Detailliert stellte sie dar, was Berlin, Brüssel und Paris zu tun gedenken, um sich auf künftige Konflikte zwischen den Großmächten und die Neuaufteilung der Welt vorzubereiten.
Soleimani wurde ermordet, um iranische Verhandlungen mit den Golf-Monarchien zu torpedieren
Von Bill Van Auken, 17. Februar 2020
Mit der Ermordung des iranischen Generals wollte Washingtons seine bröckelnden Bündnisse im Nahen Osten wieder festigen.
Münchner Sicherheitskonferenz 2020
Steinmeier fordert deutsch-europäische Großmachtpolitik
Von Johannes Stern, 15. Februar 2020
Die herrschende Klasse in Deutschland ist entschlossen, die Rückkehr des Militarismus mit allen Mitteln voranzutreiben. Das unterstrich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in seiner Auftaktrede auf der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz.
Trump beansprucht alleinige Vollmachten zur Kriegsführung und verwendet Pentagon-Mittel zum Bau der Grenzmauer
Von Andre Damon, 15. Februar 2020
Gestärkt durch das Scheitern des Amtsenthebungsverfahrens forciert Trump seine Bestrebungen, die Befugnisse des Präsidenten in allen Bereichen auszuweiten.
Sanders befürwortet Präventivschlag gegen Iran oder Nordkorea
Von Jacob Crosse und Barry Grey, 15. Februar 2020
Die New York Times veröffentlichte kürzlich eine Umfrage zur US-Außenpolitik, die ein aufschlussreiches Bild über der Haltung des selbsternannten „demokratischen Sozialisten“ Bernie Sanders zu Imperialismus und Krieg ergibt.
Trumps Haushaltsentwurf: Oberste Priorität für eine neue Generation von Atomwaffen
Von Patrick Martin, 12. Februar 2020
Das Pentagon betrachtet den Einsatz von Atomwaffen als praktische Notwendigkeit, wenn es nach dem jüngsten Haushaltsentwurf geht.
Mehr als die Hälfte der Millenials befürchtet einen Atomangriff innerhalb der nächsten zehn Jahre
Von Genevieve Leigh, 10. Februar 2020
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz veröffentlichte vor Kurzem eine Studie, an der 16.000 junge Erwachsene in 16 Ländern teilnahmen. Die große Mehrheit lehnt Krieg und Militarismus entschieden ab.
Schäubles Lehre aus Auschwitz: Neue Kriege und Verbrechen
Von Johannes Stern, 7. Februar 2020
75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz lautet die Maxime der deutschen Bourgeoisie nicht mehr „Nie wieder!“, sondern „Auf zu neuen Kriegen und Verbrechen!“.
Zahlreiche Todesopfer bei Zusammenstößen an türkisch-syrischer Grenze
Von Ulas Atesci, 5. Februar 2020
Die Kämpfe können zu einer direkten Konfrontation zwischen dem Nato-Mitglied Türkei und Russland führen, Atommacht und Verbündeter des syrischen Regimes.
USA bringen „einsatzbereite“ Atomwaffen gegen Iran in Stellung
Von Bill Van Auken, 3. Februar 2020
Nach wie vor steht die Welt am Rande einer katastrophalen militärischen Konfrontation.
Nato-Manöver „Defender 2020“: Deutschland als Aufmarschraum gegen Russland
Von Martin Nowak, 30. Januar 2020
In den vergangenen Wochen lief das größte Nato-Manöver in Europa seit 25 Jahren an.
Irak: Regierung geht gewaltsam gegen Anti-US-Proteste vor
Von Jean Shaoul, 29. Januar 2020
Was die Demonstrationen hauptsächlich befeuert, sind die Arbeitslosigkeit, insbesondere unter jungen Menschen, der Mangel an Strom und Wasser, schlechte Dienstleistungen und die ausufernde Korruption.
Wissenschaftler warnen vor „Atomkrieg, der die Zivilisation auslöscht“
Von Andre Damon, 25. Januar 2020
Das Bulletin of the Atomic Scientists warnt angesichts des weltweiten nuklearen Wettrüstens, dass die Menschheit noch nie so nah am Rand der der Vernichtung stand wie heute.
Linkspartei unterstützt Libyen-Konferenz und möglichen Militäreinsatz
Von Johannes Stern, 23. Januar 2020
Die Linkspartei steht auch in der Kriegsfrage auf Seiten der Bundesregierung. Ihre führenden Vertreter bejubeln die Berliner Libyen-Konferenz, die einen Militäreinsatz in dem rohstoffreichen Land vorbereitet.
Berliner Konferenz bereitet militärische Besetzung Libyens vor
Von Peter Schwarz, 21. Januar 2020
Bei der Libyen-Konferenz, die am vergangenen Sonntag in Berlin stattfand, ging es nicht um „Frieden“ in dem kriegszerstörten Land, sondern um die Verteilung der Beute.
Washington setzt Kriegsvorbereitungen gegen den Iran fort
Von Bill Van Auken, 18. Januar 2020
Eine weitere Staffel Kampfflugzeuge vom Typ F15-E wurde in die Region entsandt. Auch die Gefahr, dass Nuklearwaffen eingesetzt werden könnten, ist weiterhin akut.
Das Attentat auf Soleimani, die Strategie des Imperialismus und die Krise des iranischen Regimes
Von Keith Jones, 17. Januar 2020
Mit der Tötung des Generals, der weithin als zweitmächtigste Figur nach dem Obersten Führer Ayatollah Khamenei galt, hat die Trump-Regierung den „maximalen Druck" auf den Iran dramatisch erhöht.
Bundesregierung setzt Kriegseinsätze im Nahen Osten fort
Von Johannes Stern, 17. Januar 2020
Die Große Koalition will die Einsätze der Bundeswehr im Nahen und Mittleren Osten auch nach der völkerrechtswidrigen Ermordung des iranischen Generals Qassim Soleimani fortsetzen.
Trump nutzt die Iran-Krise, um Gewalt gegen politische Gegner zu provozieren
Von Barry Grey, 16. Januar 2020
Nach Trumps Befehl zur Ermordung Solemanis muss man seine Denunziationen politischer Gegner als Gewaltandrohung verstehen.
Veranstaltung der IYSSE zur StuPa-Wahl an der Humboldt-Universität
Kein Krieg gegen Iran! Für eine internationale Bewegung gegen Kapitalismus und Krieg!
Von unseren Reportern, 16. Januar 2020
Insgesamt kamen etwa 80 Studierende, um mit den IYSSE über die gefährlichen Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten und eine sozialistische Perspektive gegen Krieg zu diskutieren.
Europäische Mächte bereiten Annullierung des Atomabkommens mit dem Iran vor
Von Alex Lantier, 16. Januar 2020
Ermutigt von der schwachen Reaktion Teherans auf die rechtswidrige Ermordung des iranischen Generals Qassim Soleimani verschärfen Berlin, London und Paris ihre Angriffe gegen den Iran.
Berlin, London und Paris drohen Iran wegen Atomabkommen
Von Alex Lantier, 15. Januar 2020
Nach der Ermordung des iranischen Generals Qassim Soleimani durch die USA verurteilen die europäischen Mächte nicht Washington, sondern Teheran als Gefahr für den Nahen Osten.
Ermordung des iranischen Generals Soleimani war seit Monaten geplant
Von Bill Van Auken, 15. Januar 2020
Die Behauptung der Trump-Regierung, ihr Drohnenmord sei eine Reaktion auf eine unmittelbare Bedrohung, ist als Lüge entlarvt.
Der Mord an Qassim Soleimani:
Abstieg der US-Staatspolitik in die Kriminalität
Von Andre Damon, 14. Januar 2020
Außergerichtliche Tötungen sind zum Normalfall geworden. Das ist das Ergebnis des „Kriegs gegen den Terror“ und einer jahrzehntelangen, kontinuierlichen Kriegsführung.
Süddeutsche Zeitung verteidigt Ermordung Soleimanis
Von Peter Schwarz, 14. Januar 2020
Die herrschenden Kreise Deutschlands reagieren auf die jüngste Krise im Nahen Osten, indem sie sich für die kriminellen Methoden von US-Präsident Donald Trump begeistern und ihre eigenen imperialistischen Interessen aggressiver verfolgen.
Nach dem Mord an Soleimani: USA und Israel verschärfen Spannungen im Nahen Osten
Von Bill Van Auken, 13. Januar 2020
Medienberichten zufolge hat Washington versucht, im Jemen einen zweiten iranischen Regierungsvertreter umzubringen. Diese Enthüllung widerlegt die Behauptung, Soleimani sei ermordet worden, um einen drohenden Anschlag zu verhindern.
Nach dem Mord an Soleimani:
Französische NPA unterstützt US-Krieg gegen den Iran
Von Alex Lantier, 13. Januar 2020
Die NPA verbreitet die Lüge, der Iran, ein ehemaliges Kolonialland, sei in Wirklichkeit selbst eine imperialistische Macht, und verleumdet Soleimani als Massenmörder.
Deutsche Rüstungsexporte 2019 so hoch wie nie zuvor
Von Gregor Link, 13. Januar 2020
Die Bundesregierung genehmigte im vergangenen Jahr Rüstungsexporte im Wert von über acht Milliarden Euro, eine annähernde Verdopplung im Vergleich zum Vorjahr. Zu den wichtigsten Kunden zählten die autoritären Regimes in Ägypten und Ungarn.
Europäische Regierungen unterstützen Kriegsvorbereitungen gegen Iran
Von Peter Schwarz, 11. Januar 2020
Drei Jahrzehnte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion haben die Anarchie des Kapitalismus und die Überholtheit des Nationalstaatensystems zu einer dramatischen Verschärfung imperialistischer Konflikte geführt.
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